Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Curaki (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern der Software Curaki (nachfolgend „Kunde“).

Curaki richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, insbesondere an Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Kliniken sowie andere medizinische Einrichtungen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern findet nicht statt.

Abweichende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsbeschreibung

Curaki ist eine cloudbasierte Software zur Unterstützung medizinischer Dokumentationsprozesse durch den Einsatz künstlicher Intelligenz.

Die Software kann insbesondere folgende Funktionen bereitstellen:

• Transkription von Audioaufzeichnungen
• Erstellung strukturierter medizinischer Dokumentationen
• Bearbeitung und Export medizinischer Notizen
• Speicherung von Dokumentationen
• weitere Funktionen entsprechend der jeweiligen Produktversion

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung.

Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, sofern dadurch der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

3. Registrierung und Benutzerkonto

Für die Nutzung ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich aufzubewahren.

Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Benutzerkonto erfolgen, sofern diese von ihm zu vertreten sind.

4. Nutzung der Software

Die Software dient ausschließlich als Unterstützung der medizinischen Dokumentation.

Curaki ersetzt keine ärztliche Diagnose, Behandlung oder medizinische Entscheidung.

Sämtliche durch die Software erzeugten Inhalte sind vor ihrer Verwendung vom behandelnden Arzt sorgfältig zu überprüfen.

Die medizinische Verantwortung verbleibt ausschließlich beim behandelnden Arzt.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte

Der Kunde ist verantwortlich für sämtliche eingegebenen oder hochgeladenen Inhalte.

Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche Daten rechtmäßig verarbeitet werden dürfen. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich,

• erforderliche Einwilligungen einzuholen,
• gesetzliche Dokumentationspflichten einzuhalten,
• datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten.

6. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der Datenschutzerklärung.

Sofern Curaki personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

7. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software.

Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates sowie technisch notwendige Unterbrechungen können zeitweise Einschränkungen verursachen.

Ein Anspruch auf eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht.

8. Künstliche Intelligenz

Die durch Curaki erzeugten Inhalte werden mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt. KI-generierte Inhalte können Fehler enthalten.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Dokumentationen vor ihrer Verwendung fachlich zu überprüfen.

Curaki übernimmt keine Gewähr für die medizinische Richtigkeit automatisch erzeugter Inhalte.

9. Vergütung

Die Nutzung der Software erfolgt zu den jeweils vereinbarten Preisen.

Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist fällig.

10. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrags ein.

Der Kunde erhält keinerlei Eigentumsrechte an der Software.

11. Verbotene Nutzung

Insbesondere ist untersagt,

• die Software zu manipulieren,
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• Schadsoftware einzubringen,
• automatisierte Massennutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks vorzunehmen,
• Urheberrechtsvermerke zu entfernen.

12. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

Eine Haftung für medizinische Entscheidungen des Kunden ist ausgeschlossen.

13. Datensicherheit

Der Anbieter setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der verarbeiteten Daten ein.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

14. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende werden Daten gemäß den gesetzlichen Vorgaben sowie der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.

15. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

16. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17. Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

18. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

Anbieter

Hocine Mahmoudi
Curaki
Barmbeker Str. 26c
22303 Hamburg
E-Mail: moin@curaki.de
Website: https://curaki.de